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Die Drittstaatensubventionsverordnung im Vergabeverfahren

Rechtsanwalt Frederic Delcuvé wird in dem Webinar „Die Drittstaatensubventionsverordnung im Vergabeverfahren“ am 13.12.2024 (09:30 – 12:45 Uhr) über die Anwendung der Drittstaatensubventionsverordnung im Vergabeverfahren referieren.

Seit Mitte 2023 gelten die Drittstaatensubventionsverordnung und die dazugehörige Durchführungsverordnung. Sie sind vor allem für großvolumige Vergabeverfahren von Bedeutung. Nach diesen Verordnungen müssen Unternehmen seit dem 12.10.2023 bestimmte Meldungen oder Erklärungen in Vergabeverfahren über erhaltene drittstaatliche Zuwendungen abgeben. Die nicht ordnungsgemäße Erfüllung der Erklärungs- oder Meldepflicht kann zum Ausschluss vom Vergabeverfahren und sogar zu empfindlichen Geldbußen führen. Auftraggeber treffen zudem insbesondere Prüfungs-, Stillhalte- und Mitteilungspflichten im Rahmen des Vergabeverfahrens. 

In dem Webinar wird insbesondere auf folgende Schwerpunkte eingegangen: 

  • Begriffe der drittstaatlichen finanziellen Zuwendung und Subvention 

  • Anwendungsbereich der Drittstaatensubventionsverordnung 

  • Melde- und Erklärungspflichten der Unternehmen 

  • Pflichten der Auftraggeber 

  • Prüfungskompetenzen der Europäischen Kommission 

  • Zuschlagsverbot im Vergabeverfahren 

  • Rechtsschutzfragen 

Das Seminar wird veranstaltet von IBR-SEMINARE

Weitere Informationen zur Veranstaltung und zur Anmeldung finden Sie hier